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Halbzeitbilanz für Wissenschaft und Kunst im Freistaat Sachsen
Ministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) informierte am 10.5.2017 über einen Rekordetat, Zukunftssicherheit und Vorfreude auf ein neues Museum. Sie meint, „Wichtige Entscheidungen sind getroffen, nun geht es an die Qualitätsarbeit“ bei der Hochschulbildung, in der Wissenschaft und in den Bereichen Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen.
„Ich bin sehr zufrieden mit der Entwicklung in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Kunst. Wir konnten in der ersten Hälfte meiner Amtszeit bereits wichtige Vorhaben abschließen und weitere so auf den Weg bringen, dass sie bis zum Ende der Legislaturperiode vollendet werden. Wissenschaft, Forschung und Kunst sind so gut und zukunftssicher finanziert und aufgestellt, wie noch nie im Freistaat Sachsen“, bilanziert Dr. Eva-Maria Stange, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst am 10. Mai 2017. „Wir haben den Stellenabbau an den Hochschulen endlich gestoppt. Das ist eine Zäsur in der sächsischen Hochschulpolitik seit 1990. Die Hochschulen haben personelle Planungssicherheit über die nächsten acht Jahre. Wir unterstützen sie bei der Teilnahme an den Bund-Länder-Programmen wie der Exzellenzstrategie oder dem Programm „Innovative Hochschule“. Wir fördern den Ausbau der bereits jetzt schon hohen Dichte der außeruniversitären Forschungsinstitute der großen Wissenschaftsorganisationen und ihre Vernetzung mit den Hochschulen. Und wir haben die Mittel für die Kulturförderung deutlich erhöht“, blickt die Ministerin auf die letzten zweieinhalb Jahre ihrer Amtszeit zurück.
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In dieser Zeit seien wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht worden. In der zweiten Hälfte der aktuellen Legislaturperiode gehe es vor allem um konzeptionelle Feinarbeit. „Wir haben zunächst wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag realisiert. In den nächsten zwei Jahren geht es uns um die fachlich-inhaltliche qualitative Arbeit. Wir entwickeln Konzepte für Stärkung und bessere Präsentation der Industriekultur, für die kulturelle Bildung, die Sicherung der Nachlässe sächsischer Künstler und die Sicherung des Audiovisuellen Erbes. Wir lassen die Arbeit der Gedenkstättenstiftung, die Lehramtsausbildung und die Universitätsmedizin evaluieren, um durch externen Sachverstand Erkenntnisse für eine Verbesserung in diesen Bereichen zu gewinnen. Wir starten eine neue Absolventenstudie. Und wir stärken neben den Universitäten auch die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, die sehr bedeutsam für die Bildung der in der Wirtschaft dringend benötigten Fachkräfte sind“, blickt Ministerin Stange voraus.
Hochschulen
Für die 14 staatlichen Hochschulen Sachsens besteht mit der Hochschulentwicklungsplanung bis 2025 Zukunftssicherheit und Planungssicherheit. Von 2017 bis Ende 2024 ist die Finanzierung der staatlichen Hochschulen in Sachsen ohne Stellenabbau gesichert. Die Streichung von weiteren 754 Stellen durch die frühere Regierung war bereits beschlossene Sache.
Dies wurde zurückgenommen. 9034 Stellen sind nun an den sächsischen Hochschulen langfristig gesichert. Dafür hat die Staatsregierung mit den Hochschulen eine Zuschussvereinbarung über insgesamt 6,5 Milliarden Euro abgeschlossen.
Damit können die Studienangebote qualitativ und quantitativ profiliert und effizient strukturiert werden. Die Vereinbarung markiert einen Wechsel weg vom Kapazitätenabbau hin zu langfristiger Ausstattung auf einem soliden finanziellen Niveau. Hinzu kommt, dass die Vereinbarung jährlich zwei Prozent mehr Mittel vorsieht.
„Mit dieser auch über die Dauer des aktuellen Doppelhaushalts hinaus geltenden Vereinbarung treten die Hochschulen in eine neue Entwicklungsetappe ein, die ihnen bis mindestens 2025 eine verlässliche Planung ermöglicht. Nach diesem gemeinsam mit den Hochschulen erreichten Abschluss konzentrieren wir uns nun darauf, die Qualität der Lehre zu verbessern, Inklusion und Digitalisierung weiter zu verbessern und die Exzellenz zu stärken“, erklärt Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange. Das attraktive Fächerangebot mit aktuell 1765 Studiengängen bleibt erhalten. Besonders Studiengänge, die für die Ausbildung in gesellschaftlich wichtigen Branchen entscheidend sind, wurden ausgebaut. Damit trägt der Freistaat im Rahmen der Daseinsvorsorge Verantwortung dafür, dass in gesellschaftlich wichtigen Berufen wie Lehrer, Mediziner, Apotheker und Juristen genügend Absolventen für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben zur Verfügung stehen. So wird die Zahl der Studienanfängerplätze in der Lehramtsausbildung von 1.700 auf 2375 pro Jahr erhöht, um genügend junge Lehrer für den Schuldienst auszubilden. Die Volljuristenausbildung wird an die Universität Leipzig verlagert und dort ausgebaut. Mit einem bundesweit einmaligen Pharmaziestudium an der Medizinischen Fakultät Leipzig wird die Apothekerausbildung gesichert und konzeptionell neu ausgerichtet. Die Stärkung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften wird verstetigt. Der Anteil der Studierenden soll in den kommenden Jahren ansteigen. Die hohe Quote von MINT-Fächern soll auf dem hohen Niveau von 44 Prozent gehalten werden.
Um die Betreuung der Studierenden zu verbessern, bekommen die Studentenwerke zusätzlich Zuschüsse für Investitionen in Höhe von Zwei Millionen Euro jährlich. Ihre Finanzierung wurde bereits ab 2015 nahezu verdoppelt auf 10 Millionen Euro. Für Baumaßnahmen an den beiden Standorten der Hochschulmedizin im Freistaat Sachsen in Dresden und Leipzig wird ein verlässlicher finanzieller Rahmen geschaffen. Je Standort stehen für Klinikum und die Medizinische Fakultät bis 2020 jeweils 45 Millionen Euro zur Verfügung.
„Wir werden weiter auf die Balance zwischen exzellenter Forschung und guter akademischer Lehre für alle Studierende achten. Gleichzeitig werden wir mit den Hochschulen gemeinsam für eine Verbesserung der Beschäftigungsverhältnisse für wissenschaftlichen Nachwuchs, Lehrkräfte und den akademischen Mittelbau Sorge tragen. Dafür werden jährlich zusätzlich 6 Millionen Euro an die Hochschulen vergeben. In Sachsen kommen die frei gewordenen Landesmittel für das Bafög zu 100 Prozent für die Hochschulen eingesetzt. Zudem sind mir die Verbesserung der Arbeits- und Studienbedingungen für Studierende und Mitarbeiter mit Beeinträchtigungen wichtige Anliegen“, betont die Ministerin. Dafür werden jährlich zwei Millionen Euro für gezielte Maßnahmen an den Hochschulen eingesetzt, die ihrerseits mehrjährige Maßnahmepläne erarbeiten, und es wurde bereits eine Fachstelle für Inklusion eingerichtet, die die Hochschulen u.a. beraten wird.
Wissenschaft und Forschung
„Sachsen hat sich in den letzten Jahren zu einer herausragenden Forschungsregion in Deutschland entwickelt. Trotz der deutlich geringeren FuE-Mittel aus der Wirtschaft, setzt Sachsen nahezu 3% seines BIP für FuE ein. International exzellente wissenschaftliche Erkenntnisse in Forschungsfeldern wie u.a. der Krebsforschung, der Materialforschung, der Biotechnologie oder der Mikroelektronik kommen aus sächsischen Einrichtungen. Die Wissenschaftler sind weltweit sehr gut vernetzt. Unsere Institute sind mit ihrer hervorragenden personellen und technischen Ausstattung attraktive Forschungseinrichtungen auch für Spitzenforscher aus aller Welt, die wir sehr gern in Sachsen begrüßen“, erklärt Ministerin Dr. Stange. Gerade die enge Kooperation der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen macht Sachsens Forschung so erfolgreich. Mit dem Erfolg von drei Exzellenzclustern, einer Graduiertenschule und dem Exzellenzstatus der TUD aus der Exzellenzinitiative von 2007-2017 starten die Universitäten aktuell mit 14 Antragsskizzen für Forschungsclustern in die neue Runde der Exzellenzstrategie. Auch wenn der wissenschaftliche Wettbewerb hohe Hürden setzt, so zeigt schon diese hohe Zahl an Vorhaben das große Selbstbewusstsein, das Wissen um die eigenen Stärken der Forscher in Sachsen. Doch auch jenseits des bundesweiten Exzellenzwettbewerbs stärken wir Forschungsbereiche, die von hoher Bedeutung auch für die wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen sind wie Leichtbau und Materialentwicklung, Gesundheitswissenschaften, Mikroelektronik, Biotechnologie, Integrationsforschung. Ein Zeichen für den Erfolg ist u.a. ein neu entstehendes Helmholtz-Institut für Metabolismus, Adipositas und Gefäßforschung (HI MAG) an der Uni Leipzig.
Eine besondere Bedeutung haben die Geistes-, Kultur-, Sprach- und Sozialwissenschaften für die Entwicklung unserer Gesellschaft und für das Verstehen von gesellschaftlichen Prozessen – regional wie global. So konnten sich z.B. zwei Landesinstitute so gut entwickeln, dass ihre Aufnahme in die großen Wissenschaftsorganisationen gelungen ist.
Dies ist Ausdruck ihrer hohen Qualität. Dies gilt für das Geisteswissenschaftliche Zentrum für Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas (GWZO) der Universität Leipzig. Es wurde in die Leibniz-Gemeinschaft aufgenommen und in „Leibniz-Institut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa" umbenannt. Gleiches darf das Simon-Dubnow-Institut für jüdische Geschichte und Kultur e. V. an der Universität Leipzig erwarten.
„Durch die Vernetzung von Hochschulen, außeruniversitären Forschungsinstituten und Wirtschaftsunternehmen stärken wir den Wissenstransfer. Das gelingt am besten in Anwendungszentren. Profiteure sind die Branchen und Unternehmen, die auf die baldige Marktreife neuer Technologien hoffen dürfen. Zwei Anwendungszentren wurden 2016 eröffnet, fünf weitere sind in Zusammenarbeit mit der Fraunhofer-Gesellschaft in der Planung und werden vom Freistaat Sachsen gefördert. Für die fünf geplanten Leistungszentren wird der Freistaat ca. 16 Millionen Euro investieren“, kündigt Staatsministerin Stange an. Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften unterstützen wir bei der Bewerbung im Bundesprogramm „Innovative Hochschule“, denn sie sind wichtige Innovationsmotoren im Wissenstransfer zu den kleinen und mittelständigen Unternehmen.
Ein Zeichen für die hohe Qualität der Forschungseinrichtungen ist auch deren erfolgreiche Beteiligung an den EU-Förderprogrammen, bei der das Wissenschaftsministerium Hilfestellung leistet.
Dazu hat das SMWK eine neue Zentrale EU-Serviceeinrichtung Sachsen ZEUSS ins Leben gerufen. Diese berät die Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen bei der Einwerbung von EU-Fördermitteln. Wissenschaftsministerin Dr. Stange erklärt: „Wissenschaft und Forschung sind das Zukunftspotenzial des Freistaates. Wirtschaft und Gesellschaft sind auch in den kommenden Jahren auf eine erfolgreiche und international sichtbare Entwicklung unserer Hochschulen und Forschungseinrichtungen angewiesen. Daher lohnt es sich, hier weiter auf hohem Niveau zu investieren. Die demografische Entwicklung und die überwiegend durch KMU geprägte Wirtschaft fordern Innovationen und eine hohe Zahl an Fachkräften.“
Kunst und Kultur
„Die Kultur ist der Kitt in unserer Gesellschaft. Kultur zeigt uns, wo wir herkommen. Kultur gibt uns Identität und öffnet uns fremde Sichtweisen. Kunst provoziert mit ihren Mitteln den gesellschaftlichen Dialog im heute. Die Freiheit der Kunst und derer, die sie sich zu eigen machen, ist Teil unserer Demokratie. Der Staat muss diese Freiheit schützen und ermöglichen, ihrer Entfaltung einen Rahmen geben. In einer Zeit gesellschaftlicher Konflikte, ist Kunst und Kultur – auch im Sinne des kulturvollen Dialogs – wichtiger denn je. Daher wurde die Kulturfinanzierung seit 2015 deutlich erhöht. Sowohl für die staatlichen Einrichtungen einschließlich der fünf Kunsthochschulen wie auch für die Kultur in den Kulturräumen stehen größere Budgets zur Verfügung“, betont Staatsministerin Dr. Stange. Sie begründet: „Sachsen ist ein Land von Kunst und Kultur mit einer langen Tradition sowie mit Institutionen von Weltrang und hoher künstlerischer Qualität. Dieses Vermächtnis pflegen wir sehr bewusst. Die Förderung dieser Bereiche haben wir in den letzten zwei Jahren erhöht und werden sie auch künftig weiter ausbauen. Mir liegt sowohl Bewahrung, Präsentation und Erforschung der weltberühmten Kunstschätze am Herzen, aber ebenso der Erhalt und Ausbau eines vielfältigen, erreichbaren und finanziell erschwinglichen kulturellen Angebots für alle Bürger.“
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Staatliche Kunstsammlungen, die Staatstheater, das Landesamt für Archäologie mit dem Sächsischen Museum für Archäologie Chemnitz sind auf einem soliden, steigenden hohen Niveau finanziert. Für Kunst und Kultur in den urbanen und ländlichen Kulturräumen stehen im Vergleich zum Jahr 2014 gegenwärtig acht Millionen Euro mehr und insgesamt 94,7 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Das Plus sichert die Vielfalt des kulturellen Angebotes in den ländlichen Regionen Sachsens und eröffnet neue Gestaltungsspielräume. Die Mittel fließen in Museen, Theater, Zoos oder andere Kultureinrichtungen genauso wie in Konzertreihen oder Festivals. Zudem stehen weitere drei Millionen Euro jährlich für investive Maßnahmen in den kommunalen Einrichtungen bereit.
Für die 4. Sächsische Landesausstellung zum Thema Industriekultur im Jahr 2020 wurden wichtige Entscheidungen gefällt. Neben der Festlegung des zentralen Ausstellungsortes konnte als Träger der Leitausstellung das Deutsche Hygiene-Museum Dresden verpflichtet werden.
Unter Leitung des SMWK wurden in den letzten zweieinhalb Jahren Direktoren- und Intendantenämter hochkarätig besetzt. Mit Prof. Marion Ackermann bei den Staatlichen Kunstsammlungen, Joachim Klement als Intendant des Staatsschauspiels und Peter Theiler als Intendant der Semperoper konnten drei bundesweit anerkannte Persönlichkeiten für Dresden gewonnen werden. „Ich bin sehr froh über diese hochkarätige Besetzung der drei vakant gewordenen Spitzenämter. Frau Ackermann, Herr Klement und Herr Theiler werden mit ihrer großen Erfahrung, mit ihrer Kompetenz und Kreativität daran arbeiten, die weltbekannten Institutionen weiterzuentwickeln und über Sachsen hinaus zu Geltung zu verhelfen“, unterstreicht Kunstministerin Stange. Mit dem aus der Schenkung des Kunstsammlers Egidio Marzona an den Freistaat Sachsen hervorgehenden Archiv der Avantgarden des 20. Jahrhunderts werde in den nächsten Jahren eine neue Institution für zeitgenössische Kunst unter dem Dach der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden eröffnen. Für die dafür nötigen Mittel und Stellen sei Haushaltsvorsorge getroffen.
Die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen ist ein wichtiger Schwerpunkt der Landespolitik. Daher soll ein ressortübergreifendes Konzept kultureller Bildung entwickelt werden, um noch besser und gezielter jedem Kind und Jugendlichen die Teilhabe an vielfältigen kulturellen Möglichkeiten zu eröffnen.
Vom Erlernen einer Musikinstrumentes (JeKi), über das Theaterspielen (Theater in der Schule) bis hin zur Nutzung der vielfältigen Angebote soziokultureller Einrichtungen vor Ort. Deshalb wurden Maßnahmen zur Stärkung der kulturellen Kinder- und Jugendbildung beschlossen. Im Förderprogramm zur Stärkung der Kulturellen Bildung werden erstmals für Mobilitätsprojekte im ländlichen Raum 300.000 Euro zur Verfügung stehen. Der Landesverband der Musikschulen sowie die Musikschulen selbst erhalten zur Unterstützung ihrer Arbeit insgesamt 425.000 Euro jährlich zusätzlich. Für den Ankauf von Musikinstrumenten werden erstmals Mittel in Höhe von 300.000 Euro zur Verfügung stehen.
Für den Bereich der allgemeinen Kunst- und Kulturförderung konnte 2017 gegenüber 2016 ein Aufwuchs erzielt werden, der den für die sächsische Kulturlandschaft unverzichtbaren Vereinen und Verbänden auch künftig eine professionelle Arbeit ermöglicht. Sachsen hat eine lange und bunte Filmtradition. Die wollen wir weiter ausbauen und vor allem jungen Künstlern noch mehr Möglichkeiten geben, sowie europäischen und internationalen Austausch befördern. Die Förderung der Filmfestivals wurde daher deutlich aufgestockt. Zudem wird es erstmalig ab 2017 eine Gastspielförderung durch die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen geben.
Die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention, die Teilhabe aller Menschen auch an Kultur werden wir mit rund einer Million Euro pro Jahr unterstützen. Damit sollen die Bemühungen von Kultureinrichtungen, Vereinen, Verbänden und Festivals unterstützt werden, Barrieren abzubauen.
Diese Maßnahmen werden mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.
Andreas Friedrich
Pressesprecher
SMWK - Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
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