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Gegründet 1807
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März 2020
Annabergs Stadtrat winterlich konzentriert
Zu Beginn der Stadtrat-Sitzung am 27. Februar 2020 ging es sehr genau zu und war personenbezogen. 20 Stadträte waren anwesend und stimmberechtigt. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefällt, aber dennoch hinterfragt; nach der Volksweisheit: Unmögliches wird sofort erledigt, Wunder dauern etwas länger.
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Im ersten Tagesordnungspunkt wurde der alte, drei Jahre tätige Seniorenbeirat mit Blumen verabschiedet, für die beratende Tätigkeit in allen Angelegenheiten der älteren Bürger betreffenden Fragen gedankt. Gleichzeitig wurden die neuen Mitglieder des Beirats berufen. Bürgermeister Proksch, der die Stadtratsitzung in Abwesenheit des OB Rolf Schmidt leitete, betonte den hohen Wert dieser ehrenamtlichen Tätigkeit. Dem neuen Seniorenbeirat der Stadt gehören nunmehr an:
Frau Renate Dubslaff aus dem OT Buchholz
Frau Monika Meyer, OT Geyersdorf
Frau Brigitte Kannegießer, OT Geyersdorf
Herr Gerd Töpfer, OT Annaberg
Herr Matthias Enderlein, OT Buchholz
Frau Elke Schmiedgen, OT Annaberg
Frau Eveline Schicker, OT Annaberg.
(Kontakte über Frau Dietrich im Rathaus: Tel.: 03733/425-251)
Der neue Seniorenbeirat für Annaberg-Buchholz. Foto: Matthias Förster
Im Anschluss wurde dem ehemaligen Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Geyersdorf, Herrn OWL Mauersberger für seine Arbeit gedankt und der neue Oberwehrleiter Dominik Loeber und dessen Stellvertreter OFM Thomas Zehnter in Anwesenheit der Kameraden vom Stadtrat berufen.
Bei einem Gundstücksverkauf in der Buchenstraße in OT Buchholz behielt sich die Stadt nach einem Jahr das Rückkaufsrecht vor, falls keine Sanierungsaktivitäten dem Verkauf folgten. (s. Lokalanzeiger)
Die Bekanntmachungssatzung wurde wie folgt geändert:
Zukünftig werden wöchentlich Bekanntmachungen auf der elektronischen Plattform der Stadt als „Amtliche Nachrichten „veröffentlicht. Im Bürgerzentrum können danach Ausdrucke gefertigt werden für Bürger, die nicht über eigene technische Mittel dafür verfügen. Diese Ausdrucke sind gebührenpflichtig. Stadtrat Dahms (DL) erhob dagegen Einspruch. Bürgermeister Proksch verwies hingegen auf die Gebührenordnung, die eingehalten werden müsse. Der gedruckte „Stadtanzeiger“ werde trotzdem weiterhin in alle Haushalte versandt, enthalte aber nicht mehr bei allen Beschlüssen den vollen Wortlaut.
Der Stadtrat stimmte im weiteren über eine Außerordentliche Kostenübernahme für Ausstattungen der schulischen Digitalisierung in der Pestalozzi-Schule in Höhe von 53.000 Euro ab. (Zwecke: Interaktive Schultafeln und Verkabelungen)
Die Kämmerin erhielt die Zustimmung zum Beitritt zum Fachverband der Kommunalkassenverwalter.
Der Technische Ausschuss legte einen Beschlussentwurf zur weiteren Grundstückserschließung für die Bebauung im Gewerbering vor, um die wirtschaftliche Entwicklung der Großen Kreisstadt in der Zukunft auch weiterhin vorzubereiten. Dafür werden Umweltberichte bei Erweiterungsabsichten eingeholt und Planungsvorlagen für die Öffentlichkeit vorbereitet.
Diskussion gab es bei der Frage, welche natürlichen Ausgleichsflächen könnten angekauft werden für die Flächen mit industrieller oder gewerblicher Nutzung. Dabei gäbe es Schwierigkeiten, solche Flächen von neu zu erschließen, was aus landwirtschaftlicher Nutzung kaum möglich sei.
Alle Maßnahmen der verkehrstechnischen Anbindung des Gewerbegebietes sind jedoch getroffen.
Eine Gewerbesteuerumlage, außerhalb des lfd. Haushalts, wurde in Höhe von 125. 595 Eure genehmigt. Eine Anfrage zur Fertigstellung der Brücke über der Eisenbahnlinie Schönfeld/Wiesa (nach ca. 10 Jahre) konnte nicht geklärt werden, weil diese Maßnahmen der Landesbehörde unterstehen! Das „Auf-die-lange-Bank-schieben“ ist in Dresden wohl noch aktuelle Praxis...
STR Simon fragte im Vorfeld der 500. KÄT-Feierlichkeiten nach dem Zustand in und um den alten Friedhof, weil um die Trinitatiskirche der Trinitatismarkt stattfinden soll. Welche Maßnahmen sind dort geplant? Diese wichtigen Probleme konnten nicht beantwortet werden, obwohl nicht mehr viel Zeit besteht, etwas zu tun (Mai/JUNI 2020) und der Zustand es Alten Friedhofes selbst, viel zu wünschen übrig lässt.
Im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Maßnahmen der Schutzimpfung in öffentlichen Einrichtungen (Angestellte und Kinder in Ki-Gä und Schulen) verwahrten sich die Mitglieder des Stadtrates dagegen von Bundesseite die Kontrollverantwortung allein den LeiterINNEN der Einrichtungen aufzubürden. (Wegen der Größenordnung, des nicht vorhandenen Weisungsrechts des Personals der Kindereinrichtungen gegenüber den Eltern, der eigentlichen Verantwortung der Kinderärzte dafür und den Anforderungen des Datenschutzes).
Herr Uhlig informierte über eine notwendige Baumfällung auf dem Bahnhofsvorplatz (Baumaßnahmen Unterer Bahnhof im Zusammenhang mit dem Campus-Projekt).
Der Eindruck von ein wenig Spätwinter-Blues in der Stadtratsitzung war bemerkbar. Vielleicht sollte deshalb in jede dieser Zusammenkünfte eine kurze Berichterstattung zu kulturellen Aktivitäten in der Stadt aufgenommen werden.
red. / Abb.: Stadt Annaberg-Buchholz
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