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Haushalt 2016 beschlossen
Während der 22. Ratssitzung stand nicht nur der fast einstimmig beschlossene Haushaltsplan auf der Tagesordnung, sondern auch die kontinuierliche Umsetzung und Erweiterung des Konzepts für die Terrassenstadt Buchholz.
Doch zunächst wurde aber erst mal vom Oberbürgermeister Rolf Schmidt der Dank an die Freiwillige Feuerwehr ausgesprochen, langjährig gediente Kameraden mit Urkunde und Blumen bedacht sowie neue Wehrleiter und deren Stellvertreter berufen. Unter Applaus aller Stadträte und Gäste lobte der OB die zuverlässige und unermüdliche Arbeit der Frauen und Männer für die Sicherheit in unserer Stadt und ihren Ortsteilen. Immerhin werden hier in hoher Qualität städtische Pflichtaufgaben im Ehrenamt erfüllt.
Obwohl es bereits eine intensive Arbeit mit jungen Leuten gibt, fehlt es doch an Nachwuchs für die kommenden Jahre, deren Gewinnung für diese nützliche und zugleich spannende Tätigkeit dringend erforderlich ist.
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In bewährter Weise – und mit verdientem Schlussapplaus aller Räte – erläuterte die Kämmerin, Frau Anke Hanzlik, den umfangreichen und vielschichtigen Haushaltsplan 2016 in seinen unzähligen Einzelteilen. Wichtig ist dabei, dass sich die Räte vorgenommen haben, mit rund 34,5 Millionen Euro effektiv zu haushalten in einer Zeit, in der die Erträge zukünftig immer weniger und die Ausgaben kaum geringer werden dürften. Unter diesen Bedingungen ist es wohltuend zu erfahren, dass Annaberg-Buchholz – übrigens auch im Vergleich mit anderen Städten – durchaus über einen ausgeglichenen Haushalt verfügt, indem z.B. auch keine Streichungen für die so genannten freiwilligen Ausgeben - wie u.a. für Kultur oder Sport – vorgenommen wurden. Es ist auch darauf geachtet worden, dass die Ausgaben in den sozialen Bereichen stabil bleiben. So ist eine der größten Positionen im Kita-Bereich mit rund 3,1 Millionen veranschlagt.
Man will auch versuchen, die Personalkosten (derzeit 12,4 Millionen, entspricht etwa den Einnahmen aus Steuern) schrittweise zu reduzieren und der Bevölkerungsstruktur weiter anpassen. Seit 2013 sind bereits 25 weniger Beschäftigte im öffentlichen Dienst, was aber die Ausgaben kaum reduziert habe, da in diesem Zeitraum Tariferhöhungen zu berücksichtigen waren, wie OB Schmidt in der anschließenden Diskussion erläuterte.
Alle Fraktionsvorsitzenden lobten die solide und verantwortungsbewusste Arbeit der Kämmerei und die von Frau Hanzlik, zumal die Räte ihre im Vorfeld eingebrachten Vorschläge zu einem sehr hohen Prozentsatz im Haushaltsplan berücksichtigt finden. Nur Stadtrat Müller (CDU) drückte seine Unzufriedenheit darüber aus, dass - nach seiner Meinung - Buchholz hinsichtlich der Investitionsvorhaben zu wenig im Haushalt berücksichtigt wurde.
Dem widerspricht nicht nur der OB mit konkreten Beispielen und Aktivitäten sowie vorgesehenen Investitionen in Höhe von 1,6 Millionen Euro, was im Vergleich mit anderen Stadtteilen als sehr gut bewertet werden kann, sondern auch der Vortrag von Frau König, der sich mit der Fortsetzung und der Erweiterung der Konzeption für die Terrassenstadt Buchholz ausführlich beschäftigt, widerlegt die Position des kritischen Buchholzer Stadtrates.
Zunächst wurde aber über den Haushalt 2016 abgestimmt, und das geschah – bis auf eine Gegenstimme vom Stadtrat Müller – dann nahezu einstimmig. Applaus!
Frau König wies in ihrer sachkundigen Präsentation zur Buchholz-Konzeption noch einmal darauf hin, dass der Förderungsgebietsplan - z.B. unter Einbeziehung des Waldschlösschen-Areals - erweitert wurde und dem Rat zum Beschluss vorliegt. Damit werden 1.460 Einwohner durch das neu definierte Fördergebiet erfasst.
Sie wies auch auf den Wegzug, den Wohnungs- und Gewerbeleerstand sowie dessen Ursachen und Hintergründe hin, dem durch geeignete Maßnahmen begegnet werden müsse. Sie vertrat die Auffassung, dass sich hier die Stadt, SWA und die Bürgerschaft noch stärker engagieren sollten, damit es in Buchholz zu keinem Imageproblem komme.
Schließlich handele es sich bei unserer Terrassenstadt um eine durchaus stärker vermarktungsfähige intakte Kleinstadt mit einem bescheidenen, aber bürgerfreundlichen Angebot, das auch durch diese Konzeptionsfortsetzung und ihre Erweiterung noch attraktiver gestaltet werden soll.
Der Stadtrat stimmte nach kurzer Diskussion dieser Beschlussvorlage einstimmig zu (diesmal auch mit der Stimme von Stadtrat Müller).
Zum Abschluss bat OB Rolf Schmidt den Bürgermeister Thomas Proksch, die Anwesenden über die Übergabe der Unterschriften in Chemnitz zum Erhalt der Erzgebirgsbahn zu informieren. Er berichtete sachlich und diplomatisch über den Vorgang, und ging nicht auf die respektlose Art des Empfangs der Annaberger Delegation seitens der Bahn ein, wie OB Schmidt diesen Vorgang zu Recht qualifizierte und wie er hier nachzulesen ist.
red.
Hinweis auf zwei Veranstaltungen:
Sprich mit Schmidt - KÄT-Stammtisch am 11. März in Annaberg-Buchholz
Das Gespräch und der Gedankenaustausch mit den Bürgern wird in
Annaberg-Buchholz weitergeführt. Nach Einwohnerversammlungen und
Jugendstammtischen sind interessierte Bürger am 11. März 2016 zu einem
besonderen und wichtigen Termin in Annaberg-Buchholz eingeladen. Unter der
Überschrift „Sprich mit Schmidt“ lädt Oberbürgermeister Rolf Schmidt zu
einem KÄT-Stammtisch ein.
Beginn ist um 19.00 Uhr in der Tanzbar „Schwarz-Weiss“, Große Kirchgasse 77.
In lockerer Atmosphäre und in unmittelbarer Nachbarschaft zum Kätplatz will
er dabei mit all jenen Bürgern ins Gespräch kommen, denen das größte
Volksfest des Erzgebirges am Herzen liegt. Gemeinsam sollen Ideen, Gedanken
sowie konkrete Vorschläge und Vorhaben besprochen werden. Im Mittelpunkt
steht das zentrale Anliegen, die KÄT auch weiter attraktiv zu halten und
gezielt weiter zu entwickeln. Ein Gesprächsthema wird auch das große
KÄT-Jubiläum im Jahr 2020 sein. Dann feiert das Volksfest den 500.
Jahrestag seiner Gründung. Dafür sollen bereits jetzt erste Weichen
gestellt werden.
In diesem Jahr lädt die Annaberger KÄT vom 27. Mai bis zum 5. Juni 2016 auf
den Kätplatz ein. Über 100 Geschäfte sorgen wieder für vielfältige
Angebote. High-Tech-Anlagen und traditionelle Fahrgeschäfte,
Kinderkarussells und zahlreiche kulinarische Leckereien bieten Spaß und
Unterhaltung für Jung und Alt. Mit einer MDR-JUMP-Party wird der heiße
Auftakt für das Fest gegeben. Danach folgen u. a. mit Lady-Night,
Familientag, Maskottchentreffen und Kät-Feuerwerk weitere Höhepunkte.
Internationaler Frauentag 2016 – Selbstbestimmung für Frauen
Ausstellung ab 3. März im Annaberger Rathaus zeigt 27 berühmte Frauen
Am Vorabend des Internationalen Frauentages 2016 öffnet am 3. März um 15.00 Uhr eine sehenswerte Ausstellung im Foyer des Annaberger Rathauses ihre
Pforten. Unter der Überschrift „Mehr Selbstbestimmung für Frauen“ zeigt die
Exposition 27 Frauen aus verschiedenen Jahrhunderten. In Mitteldeutschland
haben sie auf den Gebieten Politik und Frauenrechte, Wissenschaft und
Entwicklung, Kunst und Kultur sowie als Unternehmerinnen, als Landesmütter
oder als adlige Damen Herausragendes geleistet und selbstbestimmt gewirkt.
Darunter befinden sich z. B. Luthers Ehefrau Katharina von Bora, der auf
Grund ihres selbstbewussten, eigenständigen Auftretens der Spitzname „Herr
Käthe“ verliehen wurde. Ein Blick wird außerdem auf die Frauenrechtlerin
und Politikerin Clara Zetkin gerichtet. Beleuchtet wird ferner das Leben
und Wirken von Reichsgräfin Cosel, der in Ungnade gefallenen Mätresse
August des Starken. Neben vielen weiteren Frauen werden berühmte sächsische
Unternehmerinnen ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Dazu gehören z. B.
die Montanunternehmerin Barbara Uthmann sowie Charlotte Meentzen, die in
Dresden das Institut für Natürliche Kosmetik sowie eine Schule für
natürliche Kosmetik gründete.
Nach der Ausstellungseröffnung geht Frau Almut Nitzsche am Beispiel der
sächsischen Mundartdichterin Lene Voigt vertieft auf das Thema
„Selbstbestimmung von Frauen“ ein.
Für den musikalischen Rahmen sorgt das Thumer Vokalensemble der
Kreismusikschule des Erzgebirgskreises. Die Schau wurde durch die
Gleichstellungsbeauftragen von Stadt und Landkreis vorbereitet und vom
Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz gefördert.
Bis zum 30. März 2016 kann sie zu den Öffnungszeiten des Annaberger
Rathauses betrachtet werden.
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