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Annaberger Jugend im Blickpunkt
(25.9.2015) Wäre es bei der 16. Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag am Ende des öffentlichen Teils nicht zu einer kleinen Kontroverse zwischen einem CDU-Stadtrat und dem OB bzw. der Wir-für-unsere-Stadt-Fraktion gekommen, hätte man von einer insgesamt sachlichen, konstruktiven und präzisen Ratssitzung schreiben können – die sie letztlich aber auch war.
Nachdem auch diesmal wieder keine Bürgeranfragen vor das dafür bereitgestellte Mikrofon an den Rat getragen wurden, beschäftigte sich dieser wiederholt mit den Sorgen und Freuden der Annaberger Jugend. Vertreter des „Jungen Runden Tisches“ bedankten sich artig beim OB Rolf Schmidt und beim Rat für die mehrmalige Aufmerksamkeit, die ihren Anliegen entgegengebracht wird.
Geht es doch darum, mit dieser „Schnittstelle zwischen Jugendlichen und Stadtrat“, wie OB Rolf Schmidt betonte, Ideen zur Belebung und Gestaltung unserer Stadt zu sammeln und nach jeweiligen Möglichkeiten so umzusetzen, damit den Bedürfnissen vieler Jugendlicher Rechnung getragen wird.
Die ersten konkreten Ergebnisse aus den Bürgermeister-Treffen mit den Jugendlichen konnten auch schon präsentiert werden: Am Schutzteich wird der Verein „Lautstark für Annaberg-Buchholz“ eine Stangenbank errichten, man will sich für die Sauberkeit der Stadt stärker einsetzen und ab 30. September wurde freier W-LAN-Zugang zunächst für den Marktbereich zugesagt. Ob die Angebote für die Jugendlichen zukünftig in eine APP gepackt werden können, wird – neben zahlreichen anderen Vorschlägen – dann schon wieder am 6. Oktober im Rathaus und am 16. Oktober im Jugend-Café „Melodie“ im Beisein des OB und weiterer Stadträte beraten. Es sind übrigens offene Gesprächsrunden, zu denen alle Bürger eingeladen sind.
Aus aktuellem Anlass bedankte sich der OB beim Unterstützerkreis Asyl, der von Frau Carola Lange geleitet und von über 50 Personen ehrenamtlich unterstützt wird, für eine überaus engagierte Arbeit. Es wurde darüber informiert, dass derzeit 256 Asylsuchende in Annaberg-Buchholz dezentral untergebracht werden konnten, aber mit weiteren Flüchtlingen zu rechnen sei. Um auch seitens der Stadt den Unterstützerkreis bei seinen täglichen Aufgaben zu helfen (bisher wurde alles privat finanziert) hat der Rat einstimmig beschlossen, 5.000 Euro als Spende der Initiative zur Verfügung zu stellen.
Warum drei Stadträte der LINKEN bei Änderung der Satzung und Entgeltordnung des Kulturzentrums Haus des Gastes Erzhammer mit NEIN stimmten, konnte sich dem Beobachter nicht so recht erschließen. Geht es doch darum, die Kostendeckung bei Veranstaltungen von bisher 40% auf 60% zu erhöhen, was gemeinnützige Zusammenkünfte nicht betrifft, die haben auch weiterhin kostenfreien Zugang.
Einstimmigkeit war dann wieder hergestellt, nachdem Herr Bode vom Büro für Städtebau GmbH Chemnitz die Genesis des Bebauungsplan des zukünftigen Industriestandortes an der B 101 (ca. 14 ha) von 2011 bis August 2015 mit vielem Fakten- und Statistikmaterial vorgestellt hatte.
Bei den Anfragen und Informationen der Stadträtinnen und Stadträte am Ende des öffentlichen Teils wurde auf die kostspielige, aber angedachte Kätplatz-Sanierung hingewiesen sowie auf die nicht weniger kostenungünstige Ingangsetzung der Buchholzer Rathausuhr, zu deren Reparatur zwecks baldigem Stundenschlag sich der OB erneut verpflichtet hat.
Jetzt schlug auch die Stunde des besagten CDU-Stadtrates, der als Sprachrohr besorgter Buchholzer Bürger die kurzfristige Oberflächenreparatur eines Teils einer kleinen Straße in der Schwesterstadt kritisierte, indem er behauptete, als Stadtrat darüber nicht informiert gewesen zu sein – und überhaupt sei das nur geschehen, weil dort Sympathisanten der Wir-für-unsere-Stadt-Fraktion wohnten und deshalb bevorzugt würden. Es war klar, dass der Wir-für-unsere-Stadt-OB eine solche Anschuldigung nicht auf sich und seiner Fraktion sitzen lassen konnte.
Die Zurückweisung einer derartigen Unterstellung sowie die faktische Klärung durch den zuständigen Fachbereich erfolgten prompt sowie mit durchaus leicht sonor verstärktem Stimmorgan des OB. Der erklärte noch einmal, dass er niemals wirtschaftliche Entscheidungen mit politischen Motiven vermischen werde. Schützenhilfe bekam er von einem anderen Stadtrat aus besagter Fraktion, der den überlegenswerten, aber nicht ganz ernst gemeinten Vorschlag unterbreitete, doch einen Stadtplan heraus zu geben, auf dem die Wohnorte der einzelnen Stadträte und deren Parteizugehörigkeit verzeichnet sind, so dass man in Zukunft derartig ”Bevorzugungen” besser sichtbar machen kann.
Ob es sich bei dieser Moment-Kontroverse nur um einen CDU-Testballon hinsichtlich der ansonsten meist wohltuenden fraktionsübergreifenden Harmonie dieses neuen Stadtrates handelte, oder lediglich um einen naiven Ausrutscher eines einzelnen, werden zukünftige Ratssitzungen zeigen. Das Letzteres wahrscheinlich sein dürfte, davon zeugte dann auch das doch etwas betretene Schweigen der übrigen Christdemokraten vor ihrem Gang zum Pausen-Bufett... - obschon sie dabei von einem LINKEN überholt wurden!
red.
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