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Reden ist nicht immer Silber...

Die 10. Stadtratssitzung war von großer Verantwortung für scheinbar kleine Probleme - wie u.a. das Parken - gekennzeichnet. Ein paar Wahlkampfsticheleien wurden dabei vor den Stadtfernsehkameras auch noch einmal angedeutet.Stadtrat 1

Nach der Schweigeminute für die Opfer der Flugzeugkatastrophe verlas der SPD-Fraktionschef Thomas Richter auf der 10. Sitzung des Stadtrates eine Erklärung, die von allen Fraktionsvorsitzenden unterschrieben und von sämtlichen Stadträten mit getragen wurde. Darin distanzieren sich alle von den Drohungen gegenüber dem OB-Kandidaten Rolf Schmidt und verurteilten diese verbale anonyme Gewalttat energisch.
Der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Erich Hahn, konnte in seinem Rechenschaftsbericht wieder auf zahlreiche Aktivitäten im Interesse der Stadt berichten, die u.a. den demographischen Wandel und damit die altersgerechte Gestaltung unserer Stadt in den Mittelpunkt stellen. Der nunmehr seit 10 Jahren bestehende Beirat erhielt für seinen Bericht viel Beifall von den Stadträten und von den diesmal zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürgern, von denen viele gekommen waren, um die Entscheidung über die Öffnung der Kupferstraße zur Buchholzer Straße zu erfahren, zumal sie dafür eine Petition eingereicht hatten. Damit wurden sie aber noch kräftig auf die Demokratismus-Folter gespannt.
Zunächst beschloss man relativ zügig die Veränderung des Pachtvertrages für das Pöhlberghotel sowie die Erweiterung des Einkaufsmarktes an der Talstraße in Buchholz.
Es schlossen sich dann nahezu zwei Stunden Diskussionen und Fragen über drei Beschlussvorlagen an, die alle zum Teil mehrmals in den jeweiligen Ausschüssen vorberaten waren und dem Stadtratsgremium zur meist positiven Entscheidung vorgeschlagen wurden. Da aber diesmal so viele Stadträte wie sonst kaum das ungebremste Bedürfnis hatten, sich nuancenreich und in Wiederholungen ergehend, fragen und kommentieren zu müssen, zogen sich die Themen Kupferstraße, Parken auf dem Markt und Parkgebühren in Spielfilmlänge. Film! Die Anwesenheit der drei Kameras vom rührigen Stadtfernsehen könnten ein Grund mit gewesen sein, wie man aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen nach der Sitzung erfuhr, die diese Redseligkeit der Volksvertreter herausforderte. Dabei wurde deutlich, dass Reden eben doch nicht immer Silber sein muss, auch nicht in einer Silberstadt....
Stadträte, die man meist schweigend kennt, oder solche, die nur selten das Wort ergreifen, haben diesmal  mehrfach zum Mikrofon gegriffen. Einer von ihnen sogar neun Mal! Ob das etwas mit der bevorstehenden OB-Wahl am Sonntag zu tun gehabt haben könnte, wo der eine oder der andere seine Fraktion und den von ihr favorisierten Kandidaten – oder sich selbst - bei den TV-ZuschauerInnen noch einmal ins rechte Bild rücke wollte, kann nur unproduktiv spekuliert werden.
Schließlich stimmten dann doch 17 Stadträte für die probeweise Öffnung (für ein Jahr) der Kupferstraße zur Buchholzer Straße hin, während fünf sich nicht an diesem demokratischen Erfolg des Bürgerbegehrens unter der Federführung von Theodor Büch (Geschäftsführer Pension „Klärchen“) beteiligen wollten, zumal zwei Stadträte wegen Befangenheit (sie hatten die Petition mit unterzeichnet) von der Abstimmung ausgeschlossen wurden.
Bei der Entscheidung über das ausschließliche Parken auf der Sparkassenseite des Marktes, und nicht mehr auf dem Marktspiegel gegenüber, waren dann wieder alle stimmberechtigt, was zu einem Ergebnis von 20 Ja- und fünf Nein-Stimmen führte.
Dem gebührenfreien Kurzparken mit der so genannten „Brötchentaste“ (10 Minuten) in der Wolkensteiner und Buchholzer Straße stimmten alle ausnahmslos – natürlich erst nach umfassender Diskussion – zu.
Nicht ganz so einstimmig ging es schließlich – nach ausführlicher Erörterung – bei der Abstimmung um das gebührenfreie Parken in der Innenstadt an den Wochenenden zu. Dafür waren 16 Stadträte, drei dagegen und sechs machten vom demokratischen Unentschiedensein, also der Stimmenthaltung, Gebrauch.
Mag sein, dass einige der anwesenden Gäste – aber auch ein paar Räte selbst - die Veranstaltung als anstrengend und langatmig empfanden.
Sie hat aber mindestens zweierlei gezeigt: 1. Unsere Volksvertreter nehmen ihre Sache ernst und beraten wichtige Dinge auch gerne mehr als einmal. Und selbst wenn in den Ausschüssen relative Entscheidungsklarheit erreicht werden konnte, macht es sich gut, wenn man die Themen noch einmal vor den Kameras für die Leute daheim auf dem Sofa verständlich zelebriert.
Und 2. sollten wir alle beruhigt sein, wenn Annaberg-Buchholz nur diese Probleme hat, wie sie in jener Sitzung des Stadtrates am vergangenen Donnerstage ausführlich zur Sprache kamen und nach langen Diskussionen verantwortlich entschieden wurden. Jeder zukünftige Oberbürgermeister kann sich glücklich schätzen, eine letztlich derart intakte Stadt verwalten und gestalten zu können... Oder anders: Wohl der Stadt, die nur Parkprobleme hat!

red.