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Unaufgeregt
Die 3. Ratssitzung war von innerfraktioneller Ausgeglichenheit, überfraktioneller Freundlichkeit und u.a. von der Sorge um die städtische Reinlichkeit gekennzeichnet.
Der Eindruck von einer etwas herbst-müden gestrigen Ratssitzung mag damit zusammenhängen, dass viele Themen bereits in den jeweiligen Ausschüssen vorberaten worden sind und dort Konsens herbei diskutiert werden konnte. Diese Ratssitzung lebte zudem noch von Wiederholungen: So informierte Frau König vom Stadtplanungsamt erneut über den Stand Münzviertel, wobei sie darauf hinwies, dass nunmehr die Vorschläge von Bürgern mit eingearbeitet wurden. Es gab nach Auslegung der Pläne (Foto unten) im Rathaus u.a. Wünsche nach besseren Einkaufsmöglichkeiten, nach Spiel- und Bolzplatz sowie altersgerechte Gehwege in diesem Quartier. Das Stadtparlament stimmte dem vorgelegten Grundsatzpapier mit 21 Ja-Stimmen, fünf Nein-Sagern und zwei Enthaltungen zu. Damit können weitere Fördermittel für diese städtebauliche Maßnahme beantragt und danach eine Prioritätenliste angefertigt werden, auf der die Errichtung von 45 altersgerechten Wohneinheiten ganz oben stehen dürfte.
Nachdem ein Grundstücksverkauf erledigt, die Informationen zur weiteren Sanierung der Stadtmauer gegeben, der Abriss der Wolkensteiner Straße 40 (Altes Seminar; 26 ja, 2 Enthaltungen) und die Investitionen für die Buchholzer Pestalozzi-Oberschule (einstimmig) beschlossen waren, hatten die Rätinnen und Räte die Möglichkeit – noch immer vor laufenden Fernsehkameras - Volkes Wünsche und Meinungen vorzutragen. Dass es sich dabei um eine Art Warenhauskatalog mit dem Titel „Wünsch Dir was!“ handelt, und dass viele der genannten Themen nicht zum ersten Mal angesprochen wurden, macht diese Info-Runde aber keineswegs überflüssig. Schließlich sind es doch nicht selten die kleinen Dinge, die meist Ärger, seltener Freude, bei der Bürgerschaft der Stadt auslösen und deren Klärung an kompetenter Stelle viel zum Gesamtklima in Annaberg-Buchholz – auch gegenüber unseren Gästen – beitragen kann. 
So gab es Hinweise und Fragen aus der Fraktion „Wir für unsere Stadt“ nach der Müllbeseitigung auf dem Kätplatz (wird vom Ordnungsamt regelmäßig beseitigt, ist aber eine Daueraufgabe), ob die neuen Parkplätze an der Wolkensteiner Straße bleiben werden ? (ja), ob die beschädigte Bushaltestelle am Bahnhof neu errichtet wird (ja), zu den Asylanten in Annaberg-Buchholz (OB hat eine Arbeitsgruppe gebildet, derzeit sind 30 Personen von 49 aufzunehmenden in der Stadt dezentral untergebracht). Aus der CDU-Fraktion wurde u.a. auf eine mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung im Marktbereich hingewiesen, die aber nicht durchsetzbar ist, da dort die StVO gilt, nach der die Fahrzeugführer innerstädtisch stets bremsbereit fahren müssen, wie der Fachbereich dazu ausführte. Die Fraktion DIE LINKE kritisierte u.a. das defekte Dach auf dem Unteren Bahnhof, die desolate Mauer im Tuchmachergässchen (Volksmund: Scheißgässl). Hunde-Kot auf Annabergs Straßen und auf dem Radweg sowie die allgemein mangelhafte Sauberkeit wurde dann ebenfalls von der Oppositionspartei im Stadtrat kritisiert. In das zustimmende Nicken vieler Volksvertreter hinein meinte die Oberbürgermeisterin Barbara Klepsch, dass dies ein wichtiger Appell an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sei, gemeinsam für Sauberkeit zu sorgen und Verstößen mit Zivilcourage zu begegnen.
Am Ende des öffentlichen Teils dieser unaufgeregten 3. Stadtratssitzung konnte die OB freudig von der Verlängerung des seit 15 Jahren bestehenden Partnerschaftsvertrages mit der tschechischen Stadt Chomutov/Komotau künden, der Tags zuvor von beiden BürgermeisterInnen in der böhmischen Partnerstadt unterzeichnet worden ist.
Red.
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